Armutsbekämpfung

Armut wird oft mit Entwicklungsländern in Verbindung gebracht, wo Unterernährung, Hunger und der Mangel an sauberem Trinkwasser zum Alltag gehören. Aber Europa ist ebenso von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen. Nicht so ausgeprägt, aber dennoch in einem Ausmaß, das inakzeptabel ist.
Und dies trotz der Tatsache, dass die EU eine der reichsten Gegenden der Welt ist und die europäischen Systeme der sozialen Absicherung zu den fortschrittlichsten der Welt gehören. 17 % der Europäer haben nicht genügend Mittel, um sich ihre grundlegenden Bedürfnisse erfüllen zu können. Die Hälfte hiervon haben zwar eine Arbeitsstelle, aber diese genügt nicht, sie vor Armut zu schützen.
Das Jahr 2010 ist zum europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung erklärt worden.
Folgende Ziele stehen im Mittelpunkt dieses europäischen Jahres:
Die Anerkennung des Rechts der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen auf ein Leben in Würde und auf eine umfassende Teilhabe an der Gesellschaft. Das Bewusstsein für die Lage armer Menschen soll geschärft, ihr Zugang zu Rechten, Ressourcen und Dienstleistungen gefördert und Stereotype und Stigmatisierungen bekämpft werden. Dann wird eine verstärkte Identifizierung der Öffentlichkeit mit Strategien und Maßnahmen zur Förderung der sozialen Eingliederung angestrebt. Und zuletzt möchte man eine Erneuerung und Bekräftigung des politischen Engagements der EU und der einzelnen Mitgliedsstaaten für die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung erreichen und die Förderung dieses Engagements auf allen Entscheidungsebenen vorantreiben.
In der DG muss dies sowohl auf Gemeindeebene als auch auf Gemeinschaftsebene geschehen. Wichtig für ECOLO ist, dass Armutsbekämpfung eben nicht als Almosenverteilung verstanden wird. Sowohl die Entscheidungsträger in den Gemeinden und in der Gemeinschaft als auch die Bevölkerung müssen ganz bewusst den Kampf gegen Armut als einen Kampf für das Menschenrecht auf ein Leben in Würde sehen.
Dieses Jahr sollte dazu genutzt werden, den Menschen, die unter Armut und sozialer Ausgrenzung leiden, eine Stimme zu geben und sie Wertschätzung und Anerkennung erfahren zu lassen.
Auf politischer Ebene will ECOLO dieses Jahr nutzen, um das Projekt einer partizipatorischen Sozialberichterstattung auf Gemeinschaftsebene voranzubringen und auf lokaler Ebene eine breitere öffentliche Diskussion über die allgemeine Sozialpolitik der Gemeinden und ÖSHZ zu erreichen.
Vor allem sollte in diesem europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung damit begonnen werden,  alle Entscheidungen auf Gemeinschaftsebene und auf Ebene der Gemeinden und der ÖSHZ genau auf ihre Auswirkungen im Bereich der Armutsbekämpfung abzuklopfen. Die Frage muss sein: tragen die Entscheidungen wirklich zur Vorbeugung von Armut bei bzw. inwiefern verstärken sie das Armutsproblem?

Franziska Franzen
Gemeinschaftsabgeordnete