Drei von Fünfundzwanzig

ECOLO stellt nach den Wahlen vom 7. Juni 2009 mit Franziska Franzen, Karl-Heinz Braun und Roswitha Arens 3 der 25 Gemeinschaftsabgeordneten im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Damit hat Ecolo den Fraktionssatius wiedererlangt, der bei den vergangenen Wahlen verloren gegangen war!

 

 

 

Somit sind wir wieder im Präsidium vertreten und haben in den Ausschusssitzungen Stimmrecht.

Die PDG-Mehrheit ist eine Koalition aus PFF (4 Sitze), SP (5 Sitze) und pro DG (4 Sitze). In der Opposition befinden sich die CSP (7 Sitze), ECOLO (3 Sitze) und Vivant (2 Sitze). Die Tatsache, dass ECOLO in der Opposition ist, erschwert natürlich die Umsetzung unserer politischen Ideen.

Arbeit kann sich sehen lassen!

Dennoch kann sich die ECOLO-Arbeit sehen lassen. Mit Gesetzesinitiativen und Abänderungsvorschlägen, aber auch einfach durch eine aktive und konstruktive Beteiligung an den Ausschussberatungen gestalten wir die Gemeinschaftspolitik mit. Auch unsere Kontrollaufgaben nehmen wir gewissenhaft wahr: im Verhältnis zu unserer Fraktionsstärke hinterlegen wir überdurchschnittlich viele Fragen und Interpellationen.

Unterstützung

Unterstützt werden wir von Marlene Bongartz-Kaut, die als Provinzialrätin im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft eine beratende Funktion wahrnehmen kann, sowie der Regionalabgeordneten Monika Dethier-Neumann.

Schwerpunkte

Einer der Schwerpunkte unserer parlamentarischen Arbeit ist die Energiefrage und insbesondere die diesbezügliche Politik der deutschsprachigen Gemeinschaft im Infrastrukturbereich und im Bereich der Information und Unterstützung von Personen und Haushalten. Ein zweiter Schwerpunkt ist die Sozialpolitik der Gemeinschaft, deren zentrale Aufgabe aus grüner Sicht darin bestehen  muss, die Menschen zu stärken und in ihrer Autonomie zu fördern. Ein dritter Schwerpunkt ist die Unterrichtspolitik: hier sollte aus ECOLO-Sicht verstärkt im Grundschulwesen investiert und den Lehrpersonen, Eltern und Schülern mehr Gestaltungsmöglichkeiten geboten werden.